Die Oberkircher Verwaltung wollte einen mutigen Schritt gehen, für mehr Transparenz während den Gemeinderatssitzungen. Doch leider fand der Vorschlag im Rat keine Mehrheit (7 Ja und 7 Nein Stimmen).
Was war geplant?
Bürgermeister Bühler (CDU) und seine Verwaltung wollten den Ratssaal mit mehreren Kameras ausrüsten, um die Ratssitzungen aufzuzeichnen. Später sollten dann zu den einzelnen Tagesordnungspunkten die Redebeiträge der einzelnen Räte sowie der Verwaltung online im Ratsinformationssystem abrufbar sein.
Somit könnten alle Bürgerinnen und Bürger, die die Sitzung nicht live mitverfolgen konnten, zu Hause die für sie interessanten Tagesordnungspunkte abrufen und ansehen. Heißt, sie müssten auch nicht die komplette Sitzung per Video anschauen.
Gleichzeitig sollte das neue System mithilfe von KI die Erstellung der Niederschrift wesentlich vereinfachen und die Verwaltung entlasten.
Der Vorschlag, der normalerweise eher nicht von Seiten der Verwaltung kommt, fand aber leider keine Mehrheit im Oberkircher Gemeinderat. Wir können manche Bedenken der Ratsmitglieder durchaus verstehen. Doch sehen wir den Mehrwert einer solchen Videoaufzeichnung überwiegen. So haben die Bürger effektiver die Chance, wirklich nachzuvollziehen, wie ihre gewählten Mandatsträger abgestimmt haben.
Das vorgebrachte Argument, die gewählten Mandatsträger würden sich dann nicht mehr trauen, ihre eigene Meinung zu vertreten, halten wir für absurd. Wer wirklich von seiner Meinung und seinem Abstimmungsverhalten überzeugt ist, der lässt sich dadurch nicht einschüchtern. Zudem sind wir überzeugt, dass es mehr öffentlichen Druck braucht. Nur so werden in Zeiten von Kürzungen und Gebührenerhöhungen die Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung getroffen.
