Kategorie: Allgemein

Danke an Wähler

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO, LiLO bedankt sich bei Wählern und Kandidaten für die Verdopplung der Stimmen und mehr Sitze im Kreistag. Fokus auf Transparenz und Mitbestimmung.

Wir möchten uns bei all unseren Wählerinnen und Wählern, aber auch bei all jenen, die sich bereit erklärt haben, für uns zu kandidieren, bedanken. Nur durch euch haben wir es geschafft, unsere Stimmenanzahl nahezu zu verdoppeln und unsere Sitze im Kreistag auf 3 zu erhöhen.

Leider hat es aktuell noch nicht für eine Fraktion gereicht, was bedeutet, dass wir in wesentlichen Ausschüssen nicht vertreten sein werden. Wichtige geheime Infos aus dem Ältestenrat werden wir somit auch nicht erhalten. Wir haben euch aber versprochen, dass wir in Sachen Krankenhaus alles Mögliche unternehmen werden, um den Abbau der Gesundheitsversorgung zu verhindern und Transparenz in den Prozess zu bringen. Wir erörtern in den kommenden Wochen, ob es hier vielleicht einen Kompromiss gibt, den wir eingehen können, um zukünftig doch noch an all diese wichtigen Infos zu gelangen.

Es freut uns aber auch ganz besonders, dass wir nicht nur im Kreistag mehr Sitze haben. Auch in Haslach konnte unsere Liste Haslach Lebenswert mit 2 Sitzen als neue Liste in den Gemeinderat ziehen. Für uns zeigt das, dass den Menschen Transparenz und Mittbestimmung in der politischen Debatte immer wichtiger wird.

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit unseren Kreis- und Gemeinderäten sowie weiterhin mit euch allen, die sich in die politische Debatte einbringen. Die LiLO steht auch weiterhin für Basisdemokratie und hebt sich dadurch klar von anderen Parteien ab.

Am Sonntag wählen gehen! Alle Stimmen der LiLO-Liste!

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO, Kreistagswahlen.

Am Sonntag den 9. Juni ist es soweit und die Wahllokale für die Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahlen werden von 08:00 – 18:00 Uhr geöffnet. Dabei ist es für uns als kleine und nicht so bekannte Organisation wichtig, möglichst viele Stimmen zu bekommen, damit uns Ausgleichssitze zugeteilt werden. Da unsere Kandidaten in den Kommunen nicht so bekannt sind, wie die zahlreichen Bürgermeister, welche die Direktmandate holen, sind wir auf das System der Ausgleichssitze angewiesen.

Das bedeutet, wir bitten euch um eure Stimmen, auch wenn ihr die Kandidaten nicht kennt. Wir wissen natürlich, dass Kreistags- und Gemeinderatswahlen in der Regel Personenwahlen sind. Man wählt die Menschen, die man kennt oder sympathisch findet. Das ändert aber nichts daran, dass selbst diese Menschen am Ende dann Krankenhäuser schließen, die Demokratie im Kreistag einschränken und sich im Kreistag auf ihr freies Mandat berufen.

Wir als LiLO möchten Politik anders machen. Wir geben unseren Mandatsträgern vor, dass das freie Mandat für sie nicht gelten soll. Sie sollen sich an das Programm und die Beschlüsse der Basis halten. Das bedeutet bei euch für die Wahl, auch wenn ihr die Personen auf dem Wahlzettel nicht kennt, schenkt ihnen euer Vertrauen, indem ihr ihnen eure Stimmen gebt. Denn am Ende zählt das Programm unserer Organisation und der Wunsch der Basis.

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Straßen-Baum-Fest: Bürger gestalten Zukunft

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO, Eine super Versammlung und eine tolle Lehrstunde für die Stadt Offenburg, wie Demokratie funktionieren kann. Ca. 800- 1.000 Menschen nahmen über den Tag verteilt an der Versammlung teil.

Eine super Versammlung und eine tolle Lehrstunde für die Stadt Offenburg, wie Demokratie funktionieren kann, gab es gestern in Offenburg. Ca. 800- 1.000 Menschen nahmen über den Tag verteilt an der Versammlung teil. Gemeinsam mit euch diskutierten wir darüber, wie Demokratie, Verkehr, Flächenverteilung und der Schutz von Bäumen anders gedacht und umgesetzt werden kann, als es die Stadtverwaltung aktuell tut.

Das prophezeite Verkehrschaos, mit dem die Stadt Offenburg die Bevölkerung ständig verunsichern will, blieb wieder einmal aus. Die lokalen Einzelhändler in der Weingartenstraße hingegen freuten sich über ein fettes Umsatzplus. Doch das Wichtigste war, wir konnten alle zeigen, wie der Stadtabschnitt aufblühen kann, wenn wir ihn verkehrsberuhigt gestalten würden.

Jetzt ist die Stadtverwaltung dran, endlich ihr altes vermodertes Denken über Bord zu werfen und Offenburg wirklich zu einer freiheitlichen Stadt für alle zu gestalten.

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Echte Demokratie: Deine Spende macht den Unterschied!

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO, Warum jede Spende zählt. Jetzt Spenden! Gute politische Arbeit kostet Geld.  Im Gegensatz zu anderen Parteien, haben wir als LiLO nur unser Privatkapital zur Verfügung.

Gute politische Arbeit kostet Geld. Gerade jetzt im Wahlkampf benötigen wir das dringender denn je. Im Gegensatz zu anderen Parteien, die finanzielle Beiträge von Großunternehmen erhalten, haben wir als parteiunabhängige Wählervereinigung nur unser Privatkapital zur Verfügung. Wir stehen für eine Politik, die direkt aus der Mitte der Gesellschaft kommt.

Warum jede Spende zählt

Unsere Arbeit wird möglich gemacht durch das Engagement und die Großzügigkeit von Menschen wie dir – Menschen, die glauben, dass Demokratie von unten wachsen muss. Während unserer unentgeltlich zur Verfügung gestellten Freizeit leisten wir viel, doch entstehen dabei unvermeidlich auch Kosten:

  • Druck und Verteilung von Informationsmaterialien: Flyer, Plakate und Broschüren sind essenziell, um unsere Botschaften zu verbreiten. Denn leider bringen die Zeitungen nicht immer all unsere Pressemitteilungen und Recherchen.

  • Juristische Unterstützung: Immer wieder kommt es vor, dass Politiker, Gemeinden oder andere staatliche Akteure uns anzeigen oder wir uns gegen rechtswidrige Beschlüsse wehren müssen. Dadurch entstehen vor allem Gerichts- und Anwaltskosten.

  • Miete für Veranstaltungsorte: Öffentliche Vorträge und Diskussionsrunden sind ein Kern unserer Arbeit, erfordern jedoch Raum. Diesen bekommen wir meistens nur gegen Bezahlung zur Verfügung gestellt.

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Glasfaserausbaustopp in Haslach?

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO. Glasfaserausbaustopp in Haslach? Diese Frage stellen sich aktuell viele Bürger, da gerade in Haslach keine Baustellen zu sehen sind.

Gibt es einen Glasfaserausbaustopp in Haslach? Diese Frage stellen sich aktuell viele Bürger, da gerade in Haslach keine Baustellen zu sehen sind. Geplant war laut Stadtverwaltung, bis Mai 2024 ca. 1.100 Haushalte mit Glasfaser zu versorgen und bis Ende 2024 die Baumaßnahmen in Haslach komplett abzuschließen. Auf eine Anfrage des LHL-Kandidaten Yannik Hinzmann bei der Gemeinderatssitzung am 16.04, wie denn der aktuelle Stand sei, antwortete die Stadt, dass man die Fragen irgendwann später beantworten werde. Das, obwohl der Hauptamtsleiter Adrian Ritter im Mai 2023 Transparenz versprochen hatte.

Land auf Land ab ist es aber in vielen Kommunen der Ortenau das gleiche Bild. Die privaten Konzerne von Vodafon über Telekom bis hin zu Deutsche Glasfaser erhalten von den Kommunen Aufträge zum Ausbau des Breitbandnetzes und dann passiert erst einmal nichts oder die Bauarbeiten werden unterbrochen.

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Haslach braucht ihn: Den sofortigen Bau eines neuen Skateparks

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Haslach braucht ihn: Den sofortigen Bau eines neuen Skateparks. Seit mittlerweile 4 Jahren hat Haslach nun keinen Skatepark mehr.

Seit mittlerweile 4 Jahren hat Haslach nun keinen Skatepark mehr. Denn dieser wurde im Zuge der Sportplatzerneuerung abgebaut und mit der Begründung, die dazugehörigen Teile seien defekt, nicht mehr aufgebaut. Dabei hieß es noch, dass mit der Eröffnung des neuen Sportplatzes auch der Skatepark wieder stehen sollte. Doch dieses Versprechen wurde nicht eingehalten.

Im Jahr 2021 schlug Bürgermeister Philipp Saar dann vor, dass man dort vielleicht auch einen Pumptrack errichten könnte. Gleichzeitig sollte es aber auch eine Abstimmung geben, bei der junge Menschen ihre Vorschläge einreichen konnten. In der Abstimmung favorisierten die über 100 Kinder und Jugendliche dann letztlich doch ganz klar den Skatepark. Somit stellte der Gemeinderat diesen für 200.000 € in den Haushalt ein. Doch gebaut wurde er bis heute nicht.

Im aktuellen Haushalt ist der Skatepark zwar immer noch eingeplant, doch nur noch mit der Hälfte des Geldes. Verwiesen wurde auf die schlechte wirtschaftliche Lage. Doch wir sagen, auch hier redet sich die Stadt wieder heraus. Wir fordern den sofortigen Bau der Anlage. Denn einen Planer haben die Skater bereits organisiert. Und die finanziellen Mittel? Da kann man u.a. beim Land oder der EU Zuschüsse abgreifen. So hat z.B. die Stadt Rottweil für ihren Skatepark durch Förderungen der LEADER Aktionsgruppe EU-Mittel in Höhe von 120.000 € erhalten. Auch Haslach könnte sich hier bewerben.

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Schwarzes Gold – Ölbohrungen in der Ortenau

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Schwarzes Gold - Ölbohrungen in der Ortenau. Es herrscht Goldgräberstimmung in Neuried Altenheim.

Es herrscht Goldgräberstimmung in Neuried Altenheim. Dort will die Firma Drilltec nach Öl und Gas bohren. Auch das heiß begehrte Lithium soll künftig gefördert werden. Hierzu hat die Firma bereits vor 3 Jahren ihre Genehmigung erweitert.

Nun brauchen wir prinzipiell Ressourcen wie die oben Genannten durchaus für unsere wirtschaftliche Entwicklung. Doch neben der Frage, ob wir nicht unser Abfall- und Recyclingsystem wesentlich verbessern bzw. unseren Verbrauch für manche Dinge senken sollten, stellt sich eine wesentlich wichtigere Frage. Wie profitiert die Gemeinde von diesem Abbau wichtiger strategischer Ressourcen?

Aktuell ist keine Beteiligung der Gemeinde, abseits der Gewerbesteuer, an den Gewinnen der Firma geplant. Dabei beutet das Unternehmen die Rohstoffe der Allgemeinheit aus. Es sind Vorkommen, die erschöpfbar sind und auf dem Gebiet Neuried liegen. Sollten da nicht alle Bürger davon profitieren? Denn die Gewerbesteuer kann zum Beispiel durch Abschreibungen und andere Bilanztricks gesenkt werden. Die Allgemeinheit finanziert also am Ende die Investitionen der Firma mit.

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Skate-Szene im Stich gelassen: Ruf nach Skatepark

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Skate-Szene im Stich gelassen: Ruf nach Skatepark. Seit mehreren Jahren schon ist der OG Skateboard e.V. auf der Suche nach einem Vereinsgelände in Offenburg, bei dem auch ganzjährig gefahren werden kann.

Seit mehreren Jahren schon ist der OG Skateboard e.V. auf der Suche nach einem Vereinsgelände in Offenburg, bei dem auch ganzjährig gefahren werden kann. So hatte der Verein zwar in den Wintern 2021 & 2022 den alten Schlachthof gemietet, doch dies ist aufgrund des geplanten Umbaus nun nicht mehr möglich.

So bleibt ihnen derzeit nur der Skateplatz am Gifiz-Park. Doch hier gibt es immer wieder Diskussionen zwischen ihnen und Eltern, deren Kinder die Sportanlagen mit Dreirädern zweckentfremden. Das kann äußerst gefährlich sein, wenn dort gerade geskatet wird.

Aber auch der Bodenbelag der Gifiz-Anlage ist kritisch. Denn der Asphalt ist vom Regen ausgewaschen und daher sehr rau. Bei Stürzen kann dies zu üblen Verletzungen führen. Abgesehen davon gibt die Anlage mit ein paar aufgebauten Modulen auch nicht wirklich etwas her. Wichtig wäre für den Verein aber erst einmal, wenn sie neben einem ordentlichen Fahrbahnbelag auch eine Unterstandsmöglichkeit samt Toiletten erhält. Noch besser wäre aber natürlich eine teilweise oder komplett überdachte Anlage. So könnte endlich wetterunabhängig und somit auch im Herbst und Winter geskatet werden.

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Abgezockt am Ortenau Klinikum!

LiLO -Liste Lebenswerte Ortenau.
Abgezockt am Ortenau Klinikum!
Preise für die Parkgebühren im Parkhaus beim Ortenau Klinikum Lahr erhöht.

Viele Nutzer staunten nicht schlecht, als die Preise für die Parkgebühren im Parkhaus beim Ortenau Klinikum Lahr erhöht wurden. Teilweise verdoppelten sich die Preise für z.B. 5 ½ h parken von 5 auf 10 €. Viel Geld, wenn man kranke Angehörige besuchen möchte oder im benachbarten medizinischen Versorgungszentrum arbeitet.

Zwar erhalten Mitarbeiter des Ortenau Klinikums Rabattkarten, damit sie für nur 1 € am Tag parken können, doch für die MVZ Mitarbeiter steht hier nur ein begrenztes Kontingent zur Verfügung. Diese reichen leider nicht für alle. Das bedeutet für sie im Umkehrschluss Parkkosten in Höhe von bis zu 200 € pro Monat. Auch angesichts der Klinikschließung in Ettenheim und der damit einhergehenden längeren Anfahrtswege ist das Ganze ein Hohn. Denn der öffentliche Nahverkehr ist eine Katastrophe. Somit sind viele dazu gezwungen, zum Ortenau Klinikum mit dem Auto anzureisen.

Christian Keller und der Verwaltungsrat (CDU, Freie Wähler, SPD, Grüne, AfD & FDP) zocken die armen Bürger und Angestellten ab. Und warum? Weil das Ortenau Klinikum dringend Geld braucht. Die wahnwitzigen Neubauten und die Abrisskosten funktionierender Kliniken müssen ja irgendwie finanziert werden.

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Glasfaserdesaster: Anbieter zieht sich zurück

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO.
Die deutsche Glasfaser zieht sich aus dem Glasfaserausbau aus Lahr und Friesenheim zurück. Grund dafür ist, dass sich der Ausbau wirtschaftlich nicht rechne. Allerdings ruderte der Pressesprecher ein paar Tage später nach Bekanntgabe wieder zurück und beteuerte, dass man zumindest für Lahr den Suchlauf neu starten würde.

Die deutsche Glasfaser zieht sich aus dem Glasfaserausbau aus Lahr und Friesenheim zurück. Grund dafür ist, dass sich der Ausbau wirtschaftlich nicht rechne. Das Unternehmen konnte keine Subunternehmer finden, die den Ausbau innerhalb der vorgegebenen Fristen und Bezahlung durchführen konnte.

Allerdings ruderte der Pressesprecher ein paar Tage später nach Bekanntgabe wieder zurück und beteuerte, dass man zumindest für Lahr den Suchlauf neu starten würde.

Neben der Telekom und Vodafon ist die Deutsche Glasfaser eine der zentralen Akteure im Glasfaserausbau in Deutschland. Doch bereits in der Vergangenheit gab es immer wieder Probleme und Verzögerungen beim Ausbau.

Das Unternehmen wurde 2011 durch eine private Investmentgesellschaft aus den Niederlanden gegründet. 2020 wurde die deutsche Glasfaser dann durch den schwedischen Finanzinvestor EQT und den kanadischen Pensionfonds Omers übernommen. Hinter der Firma stehen also große Finanzakteure, die gewisse Renditemargen erwarten. Wenn die erwarteten Gewinne nicht erreicht werden, dann müssen Sparmaßnahmen durchgesetzt werden. Das bedeutet dann eben, dass man bei den Subunternehmen, die den Ausbau letztlich vor Ort durchführen, sparen muss.

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