Kategorie: Allgemein

Bauernproteste: Edeka Zentrallager blockiert!

LiLO - Liste Lebenswerte Ortenau.
Nachdem in den vergangen Wochen immer wieder Straßen blockiert und Mahnfeuer entbrannt wurden, zündeten die Landwirte heute Morgen die nächste Stufe. Ca. 50 Bauern blockierten gegen Mitternacht mit ihren Traktoren die Zu- und Abfahrten auf das Firmengelände des EDEKA Zentrallagers in Offenburg.

Nachdem in den vergangen Wochen immer wieder Straßen blockiert und Mahnfeuer entbrannt wurden, zündeten die Landwirte gestern Morgen die nächste Stufe. Ca. 50 Bauern blockierten gegen Mitternacht mit ihren Traktoren die Zu- und Abfahrten auf das Firmengelände des EDEKA Zentrallagers in Offenburg.

EDEKA ist einer der zentralen Lebensmittelhändler, die die Bauern mit schlechten Verträgen und Preisen abspeisen. Dabei machte allein die EDEKA Gruppe 2022 einen Gewinn von 395 Millionen € (44,8 Millionen € mehr als ein Jahr zuvor). Dabei versucht das Unternehmen, sich in der Öffentlichkeit als guter Arbeitgeber und Konzern darzustellen, welcher faire Preise verhandelt. Doch immer wieder hört man von Landwirten, dass die eigene Marktmacht gnadenlos für Dumpingpreise ausgenutzt wird. Auch beim Thema Arbeitsbedingungen berichteten wir in der Vergangenheit immer wieder vor allem auch bei den EDEKA Märkten von Missständen.

Die Landwirte tun nun also gut daran, direkt ins Herz der Bestie zu stoßen und so weiter Druck zu erzeugen. Klar ist aber auch, dass die Staatsmacht dabei nicht tatenlos zusehen wird. Polizei und Staat stehen immer auf der Seite des großen Geldes. Deshalb liegt es an uns, die Proteste zu unterstützen und etwaige Strafandrohungen mit Spenden abzufedern bzw. öffentlich zu kritisieren.

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Spaltungsversuch: Hetze gegen Bürgergeldempfänger

LiLO - Liste Lebenswerte Ortenau.
Spaltungsversuch: Hetze gegen Bürgergeldempfänger.
Aktuell läuft eine mediale Hetze gegen Bürgergeldempfänger, bzw. das Bürgergeld an sich. Mit billigem Populismus wird versucht, die Bevölkerung zu spalten und von den wichtigen Themen abzulenken. Wir versuchen anhand der Ortenauer Zahlen, Licht ins Dunkel zu bringen und wollen mit den Klischees der „faulen Arbeitslosen“ aufräumen.

Aktuell läuft eine mediale Hetze gegen Bürgergeldempfänger, bzw. das Bürgergeld an sich. Mit billigem Populismus wird versucht, die Bevölkerung zu spalten und von den wichtigen Themen abzulenken. Wir versuchen anhand der Ortenauer Zahlen, Licht ins Dunkel zu bringen und wollen mit den Klischees der „faulen Arbeitslosen“ aufräumen.

Nicht nur die deutschlandweiten Medien, sondern auch die lokalen Zeitungen sowie die Kreisverwaltung sind auf diese Kampagne mit aufgestiegen. So titelt das Offenburger Tageblatt am Freitag den 02. Februar: „Neuer Höchststand erreicht – So viele Menschen wie nie zuvor haben im Januar im Ortenaukreis Bürgergeld bezogen. Konjunkturelle Herausforderungen und mangelnde Bereitschaft, eine Arbeit aufzunehmen, nennt der Sozialdezernent als Gründe für die Entwicklung.“.

Es wird also suggeriert, der Stand der Bürgergeldempfänger steigt an, weil die Leute nicht mehr bereit sind, eine Arbeit aufzunehmen. Doch ist das so?

Das Offenburger Tageblatt liefert auf der gleichen Seite noch die Pressemitteilung, welche in einer sehr verwaltungstechnischen Sprache verfasst ist, mit. So könnte jeder Leser, der sich intensiv damit befassen will, auch selber ausrechnen, ob die obige Aussage wirklich zutrifft. Doch sind wir ehrlich, wer macht das schon?

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Krise bei Galeria: Zukunft der Kaufhäuser nach Insolvenz

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Krise bei Galeria, Zukunft der Kaufhäuser nach Insolvenz. Für die Städte wie Offenburg hat der Verlust des Kaufhauses natürlich eine große Bedeutung. Für uns ist das wieder einmal ein gutes Beispiel, wie sich große Kapitalisten an Steuergeldern und auf Kosten hart arbeitender Menschen bereichern. Unternehmen werden aufgekauft, ausgepresst und bei Möglichkeiten werden noch staatliche Subventionen abgegriffen, um sich dann aus dem Geschäft zurückzuziehen, wenn die Rendite nicht mehr stimmt. Ein wirkliches Konzept für einen dauerhaften Betrieb wird meist nicht gesucht.

Es ist die dritte Insolvenz in drei Jahren bei Galeria Karstadt Kaufhof. Ca. 15.000 Mitarbeiter müssen nun um ihre Jobs bangen. Dass dieses Verfahren kommt, war abzusehen, da der Mutterkonzern Signa aus Österreich bereits im letzten Jahr ein Insolvenzverfahren eröffnete. Offenburg muss jetzt ein Konzept entwickeln, wie das Gebäude mit Leben gefüllt werden kann, falls die Filiale schließen muss.

Erst im Jahr 2019 hat die Signa Holding Galeria Karstadt Kaufhof für 1 Mrd. € gekauft. Dabei wurden die Gebäude der Signa Holding überschrieben, während Galeria Karstadt Kaufhof diese anmietete. Selbstverständlich hatte der Milliardär Rene Benko, welcher der Haupteigentümer der Signa Holding ist, dafür gesorgt, dass die Mieten ordentlich angehoben werden. Kritiker warnten schon damals, dass Benko lediglich die Kaufhauskette ausbluten lassen wolle.

Durch die Corona Pandemie gingen die Umsätze der Kaufhäuser vor allem aufgrund der Lockdowns massiv zurück. Deshalb rettete die Bundesregierung den Konzern mit 680 Millionen € (umgerechnet ca. 45.000 € pro Beschäftigten). Signa musste aber versprechen, selbst noch einmal 200 Millionen € dazuzugeben. Die erste Tranche von 50 Millionen € wäre im Februar fällig gewesen. Nun will Signa aber die Warenhauskette verkaufen.

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Ortenauer Bauernprotest: Widerstand gegen Politik

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO. Bauernprotest und mit ihnen solidarische Mitbürger legten den Verkehr in der Ortenau teilweise lahm. Grund hierfür sind die Kürzungen der Ampel Regierung im Bundeshaushalt. Denn dadurch wären die KFZ-Steuerbefreiung sowie die Dieselsubventionen für die Landwirtschaft abgeschafft worden. Zwar hat die Bundesregierung am Donnerstag die Kürzungen zum Großteil zurückgenommen, dennoch hielten die Bauern an ihrem Protest fest.

Zahlreiche Bauern, Speditionsunternehmen und mit ihnen solidarische Mitbürger legten den Verkehr in der Ortenau teilweise lahm. Grund hierfür sind die Kürzungen der Ampel Regierung im Bundeshaushalt. Denn dadurch wären die KFZ-Steuerbefreiung sowie die Dieselsubventionen für die Landwirtschaft abgeschafft worden. Zwar hat die Bundesregierung am Donnerstag die Kürzungen zum Großteil zurückgenommen, dennoch hielten die Bauern an ihrem Protest fest.

Denn die Wut geht weit über diese Kürzungen hinaus. Falsche Subventionspolitik von Seiten der EU, niedrige Abnahmepreise durch die Zwischenhändler, Bürokratie, Höfesterben und steigende Energiepreise machen vor allem kleinen und mittleren Landwirtschaftsbetrieben das Leben schwer. Doch die Kritik bei den aktuellen Protesten ist oftmals noch stark verkürzt. 

So erklärt ein Speditionsunternehmer aus Oberkirch in einem Video, dass er es leid sei, Kürzungen in Kauf zu nehmen. Gleichzeitig würde die Regierung aber Milliarden für die „faule Generation Z“ und Bürgergeldempfänger rausschmeißen. Eine Debatte über eine 30h Woche findet er auch doof, weil Bauern und Spediteure 50-60h in der Woche arbeiten müssten.

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10 Mrd. € – So viel besitzen 9 Familien aus der Ortenau zusammen!

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Die 9 reichsten Familien der Ortenau besitzen zusammen ca. 10 Mrd. €. Geld, welches die Bevölkerung für diese Familien tagtäglich erwirtschaftet.


Die 9 reichsten Familien der Ortenau besitzen zusammen ca. 10 Mrd. €. Viel Geld, welches u.a. die Ortenauer Bevölkerung für diese Familien tagtäglich erwirtschaftet. Denn ohne die zahlreichen Arbeiterinnen und Arbeiter wären diese Familien nichts Gleichzeitig gibt der Ortenaukreis für Firmen wie den Europapark (Familie Mack) Steuergelder für Busverbindungen aus oder subventioniert Niedriglohnbeschäftigte der Firmen mit Bürger- und Wohngeld. Die Familien kassieren den Gewinn, die Allgemeinheit bezahlt die Zuschüsse.


So wird das Vermögen von Rüdiger Hurrle zum Beispiel auf 800 Millionen € geschätzt. Dem Durbacher gehört der Klinik- und Gesundheitskonzern Mediclin. Er profitiert von der Gewinnorientierung im Gesundheitssektor und sorgt so mit dafür, dass die Kosten in diesem Bereich seit den 2000er Jahren für die Allgemeinheit explodieren.

Ein weiterer Bekannter und auch der reichste Ortenauer ist Hubert Burda.
Das Vermögen seiner Familie wird auf 3,8 Milliarden € geschätzt. Viel Geld, welches er durch ein Medienimperium erwirtschaftet hat.

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Gengenbacher Schwimmbad zahlt Löhne nicht!

LiLO - Liste Lebenswerte Ortenau.
Gengenbacher Schwimmbad zahlt Löhne nicht! Wir verurteilen die unvollständige Auszahlung ausstehender Löhne von Mitarbeitern im Gengenbacher Schwimmbad.

Neustes aus der Ortenau

Wir verurteilen aufs Schärfste die nicht- bzw. unvollständige Auszahlung ausstehender Löhne von Mitarbeitern im Gengenbacher Schwimmbad. Dieses wird seit der Saison 2023 von einem externen Betreiber, der Badewasser Service GmbH, betrieben.

Für uns ist es absolut inakzeptabel, wenn hart arbeitende Menschen ihren zustehenden Lohn auch nach teilweise mehreren Monaten nicht erhalten. Ganz dubios wird es vor allem dann, wenn die Mitarbeiter kollektiv ihren Lohn einfordern, sich bei der Stadt beschweren und der Arbeitgeber sämtliche Schichtpläne der Vergangenheit daraufhin nicht mehr zugänglich macht. Einige Mitarbeiter berichteten uns sogar davon, dass sie noch nie einen Lohnzettel erhalten haben und anscheinend gar nicht bei den Krankenkassen registriert waren.

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Bald weniger Züge im Land?

LiLO - Liste Lebenswerte Ortenau. Laut Verkehrminister Hermann müssen wir uns aktuell die Frage stellen, ob wir ab 2026 noch weniger Zugverbindungen im Land haben werden, als jetzt. Schon jetzt macht Bahnfahren nur noch wenig Spaß, regelmäßig reichen die Waggons nicht aus und Menschen müssen auf den nächsten Zug warten.

Laut Verkehrminister Hermann müssen wir uns aktuell die Frage stellen, ob wir ab 2026 noch weniger Zugverbindungen im Land haben werden, als jetzt. Schon jetzt macht Bahnfahren nur noch wenig Spaß. In Appenweier können Menschen immer wieder gar nicht bei der SWEG einsteigen. Auf der Kinzigtalstrecke kommt es ebenfalls immer wieder zu rappelvollen Zügen, obwohl es schon seit Jahren Beschwerden gibt.

Anstatt nun also mit mehr Waggons/Zügen zu planen, droht der Verkehrsminister Hermann damit, weniger ab 2026 fahren zu lassen.

Der Grund? Hermann fordert mehr Geld vom Bund, da der Bund  den bestellten Nahverkehr teilweise mitfinanziert.

Schon vor ein paar Wochen gab der Verkehrsminister von Baden-Württemberg bekannt, dass sich die Fahrpläne auch in der Ortenau ab kommenden Dezember bereits ändern werden. Weniger Züge und mehr Busse sollen fahren, da das angeblich kosteneffizienter sei. Dass dieser Schritt aber wieder mehr Menschen von der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs abhalten wird, scheint er nicht zu sehen.

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WVIB Präsident mit Denkfehler

LiLO - Liste Lebenswerte Ortenau, WVIP Präsident mit Denkfehler, LiLO-Sprechr Yannik Hinzmann nimmt Stellung zu dem Artikel.

Schaffe, nid schwätze, so heißt ein Artikel des Präsidenten des Wirtschaftsverbandes Industrieller Unternehmen Badens e.V. Thomas Burger in der Mittelbadischen Zeitung. Dort gibt er in seiner Analyse richtig zu bedenken, dass sich die aktuelle Politik sowie die der letzten Jahre eher an den Großkonzernen orientiert. Diese kassieren Subventionen in Milliardenhöhe, während sie gleichzeitig Milliarden an Profiten ohne Steuern zu zahlen ins Ausland ableiten. Ebenso kritisiert er richtig, dass Infrastruktur und Forschung seit den 90ern sukzessiv vernachlässigt wurden. Soweit kann man mit Herrn Burger übereinstimmen, doch dann endet auch schon die Gemeinsamkeit.

Schaffe, nid schwätze, so heißt ein Artikel des Präsidenten des Wirtschaftsverbandes Industrieller Unternehmen Badens e.V. Thomas Burger in der Mittelbadischen Zeitung. Dort gibt er in seiner Analyse richtig zu bedenken, dass sich die aktuelle Politik sowie die der letzten Jahre eher an den Großkonzernen orientiert. Diese kassieren Subventionen in Milliardenhöhe, während sie gleichzeitig Milliarden an Profiten ohne Steuern zu zahlen ins Ausland ableiten. Ebenso kritisiert er richtig, dass Infrastruktur und Forschung seit den 90ern sukzessiv vernachlässigt wurden. Soweit kann man mit Herrn Burger übereinstimmen, doch dann endet auch schon die Gemeinsamkeit. Denn der wvib-Präsident macht einige Denkfehler. Er scheint der Überzeugung zu sein, dass es so etwas wie einen fairen Kapitalismus gibt. Ein Markt also, auf dem alle Akteure gleich behandelt werden. Doch das ist nicht das Wesen des Kapitals. Es tendiert ständig zur Monopolisierung, wobei Monopole oder Oligopole entstehen, die auch für ein Bundeskartellamt zu mächtig sind. Edeka, die Schwarzer Gruppe, Aldi und co. zeigen eindrücklich heutzutage, wie sie ihre Marktmacht mit erhöhten Preisen und exorbitanten Gewinnen missbrauchen. Mehr Markt und weniger Gesetze, wie es Herr Burger fordert, würde hier nur zu einer größeren Monopolisierung und mehr Missbrauch führen.

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LiLO heißt jetzt LiLO! Aus Linke Liste Ortenau wird Liste Lebenswerte Ortenau!

Liste Lebenswerte Ortenau, LiLO heißt jetzt LiLO! Neuer Name, altes Team!

Bei unserer letzten Vollversammlung haben wir beschlossen, dass wir unseren Namen ändern und als neue Liste zu den nächsten Kreistagswahlen 2024 antreten werden. Wir heißen zukünftig nicht mehr Linke Liste Ortenau, sondern Liste Lebenswerte Ortenau.

LiLO heißt jetzt LiLO! Neuer Name, altes Team!

Bei unserer letzten Vollversammlung haben wir beschlossen, dass wir unseren Namen ändern und als neue Liste zu den nächsten Kreistagswahlen 2024 antreten werden. Wir heißen zukünftig nicht mehr Linke Liste Ortenau, sondern Liste Lebenswerte Ortenau.

Für uns ist dieser Namenswechsel ein besserer Ausdruck des Programms, welches wir vertreten. Eine lebenswerte Ortenau für alle schaffen, in der wir gerne leben, lernen und arbeiten. Zudem kam es immer wieder zu Verwechslungen mit der Partei die LINKE, denen wir mit dem Wechsel vorbeugen wollen.

Unser Programm für die nächste Kreistagswahl im Juni befindet sich aktuell in der Entwicklung. Wenn ihr daran mitarbeiten wollt oder Vorschläge habt, was wir alles im Ortenaukreis ändern müssen, damit es hier wieder lebenswert wird, dann schreibt uns!

Ihr wollt bei uns mitmachen oder uns helfen, damit wir die nötigen 50 Unterschriften in jedem der 13 Wahlkreise der Ortenau zusammen bekommen? Dann schreibt uns auch hier gerne per Mail an info@liste-lebenswerte-ortenau.de oder über unsere Accounts in den sozialen Medien.

Wir trauern um unsere Genossin Ingrid Matt

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO
Wir trauern um unsere Genossin Ingrid Matt, die mit 83 Jahren verstorben ist. Ingrid war eine engagierte Kämpferin, die Zeit ihres Lebens für die soziale Sache eintrat. Egal ob jahrzehntelange Arbeit mit Geflüchteten, bei der Jugendarbeit oder in der Friedensbewegung, sie war immer vorne mit dabei.

Wir trauern um unsere Genossin Ingrid Matt, die mit 83 Jahren verstorben ist. Ingrid war eine engagierte Kämpferin, die Zeit ihres Lebens für die soziale Sache eintrat. Egal ob jahrzehntelange Arbeit mit Geflüchteten, bei der Jugendarbeit oder in der Friedensbewegung, sie war immer vorne mit dabei.

Bei der Haslacher Pfarrei St. Arbogast arbeitete sie viele Jahre im Missionsausschuss mit und war ein »Motor« der KjG, als damals der Kastenkeller entrümpelt und zu einem Treffpunkt der Jugendlichen umgebaut wurde.

Sie glaubte an eine Welt, die friedlich sein kann und in der Konflikte friedlich gelöst werden können. Deshalb engagierte sie sich mit Unterschriftensammlung gegen die Stationierung der Pershing-Raketen in den 80ern, organisierte Versammlungen gegen die Invasion der USA in den Irak sowie gegen den Überfall auf Afghanistan. Nachdem die NATO den Angriffskrieg gegen Jugoslawien begonnen hatte, organisierte sie mit weiteren Mitstreitern Mahnwachen in Haslach und war sofort zur Stelle, als es darum ging, den Geflüchteten vom Balkan eine neue Heimat zu schaffen. Noch bis vor 3 Jahren war sie im Flüchtlingshilfskreis Haslach aktiv und hat dort zusammen mit der Caritas die Hilfen koordiniert.

Vor allem in der Zeit zwischen 2014 und 2019 half sie, Arztbesuche, Sprachkurse und Kindergartenplätze zu organisieren, wofür die Geflüchteten ihr immer dankbar waren und sie liebevoll Oma nannten.

Ganz besonders hat sie sich in ihrem Leben gegen Gewalt an Frauen eingesetzt und immer wieder Betroffenen bei sich zu Hause Unterschlupf gewährt. Da sie sich schon früh in diesem Thema engagierte, erhielt sie in den 60er & 70ern sehr oft Gegenwind von der damals noch stärker patriarchal geprägten Gesellschaft in Haslach.

Bei unseren Demonstrationen und Aktionen war sie fast immer dabei, wobei ihr vor allem der Kampf um den Erhalt der Kliniken ein persönliches Anliegen war, da sie selbst im Gengenbacher Krankenhaus gearbeitet hatte.

Wir verlieren mit ihr eine kämpferische und stets verständnisvolle Genossin, die eine große Lücke hinterlassen wird. Ihren Kampf für eine bessere und gerechtere Welt werden wir weiterführen und sie niemals vergessen.