Schlagwort: Haslach

LiLO setzt sich gemeinsam mit LHL für ein lebenswertes und soziales Haslach ein. Alles darüber hier:

Danke an Wähler

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO, LiLO bedankt sich bei Wählern und Kandidaten für die Verdopplung der Stimmen und mehr Sitze im Kreistag. Fokus auf Transparenz und Mitbestimmung.

Wir möchten uns bei all unseren Wählerinnen und Wählern, aber auch bei all jenen, die sich bereit erklärt haben, für uns zu kandidieren, bedanken. Nur durch euch haben wir es geschafft, unsere Stimmenanzahl nahezu zu verdoppeln und unsere Sitze im Kreistag auf 3 zu erhöhen.

Leider hat es aktuell noch nicht für eine Fraktion gereicht, was bedeutet, dass wir in wesentlichen Ausschüssen nicht vertreten sein werden. Wichtige geheime Infos aus dem Ältestenrat werden wir somit auch nicht erhalten. Wir haben euch aber versprochen, dass wir in Sachen Krankenhaus alles Mögliche unternehmen werden, um den Abbau der Gesundheitsversorgung zu verhindern und Transparenz in den Prozess zu bringen. Wir erörtern in den kommenden Wochen, ob es hier vielleicht einen Kompromiss gibt, den wir eingehen können, um zukünftig doch noch an all diese wichtigen Infos zu gelangen.

Es freut uns aber auch ganz besonders, dass wir nicht nur im Kreistag mehr Sitze haben. Auch in Haslach konnte unsere Liste Haslach Lebenswert mit 2 Sitzen als neue Liste in den Gemeinderat ziehen. Für uns zeigt das, dass den Menschen Transparenz und Mittbestimmung in der politischen Debatte immer wichtiger wird.

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit unseren Kreis- und Gemeinderäten sowie weiterhin mit euch allen, die sich in die politische Debatte einbringen. Die LiLO steht auch weiterhin für Basisdemokratie und hebt sich dadurch klar von anderen Parteien ab.

Am Sonntag wählen gehen! Alle Stimmen der LiLO-Liste!

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO, Kreistagswahlen.

Am Sonntag den 9. Juni ist es soweit und die Wahllokale für die Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahlen werden von 08:00 – 18:00 Uhr geöffnet. Dabei ist es für uns als kleine und nicht so bekannte Organisation wichtig, möglichst viele Stimmen zu bekommen, damit uns Ausgleichssitze zugeteilt werden. Da unsere Kandidaten in den Kommunen nicht so bekannt sind, wie die zahlreichen Bürgermeister, welche die Direktmandate holen, sind wir auf das System der Ausgleichssitze angewiesen.

Das bedeutet, wir bitten euch um eure Stimmen, auch wenn ihr die Kandidaten nicht kennt. Wir wissen natürlich, dass Kreistags- und Gemeinderatswahlen in der Regel Personenwahlen sind. Man wählt die Menschen, die man kennt oder sympathisch findet. Das ändert aber nichts daran, dass selbst diese Menschen am Ende dann Krankenhäuser schließen, die Demokratie im Kreistag einschränken und sich im Kreistag auf ihr freies Mandat berufen.

Wir als LiLO möchten Politik anders machen. Wir geben unseren Mandatsträgern vor, dass das freie Mandat für sie nicht gelten soll. Sie sollen sich an das Programm und die Beschlüsse der Basis halten. Das bedeutet bei euch für die Wahl, auch wenn ihr die Personen auf dem Wahlzettel nicht kennt, schenkt ihnen euer Vertrauen, indem ihr ihnen eure Stimmen gebt. Denn am Ende zählt das Programm unserer Organisation und der Wunsch der Basis.

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Teil 2: Anfrage zu dem langsamen Glasfaserausbau

Nach der Antwort des Landrats Frank Scherer, wie bereits berichtet, auf die jüngste Anfrage zu Verzögerungen und Herausforderungen beim Glasfaserausbau im Ortenaukreis hat unsere Kreisrätin Jana Schwab (LiLO) weitere Anschlussfragen gestellt. Sie möchte Informationen zur Verpachtung der Breitbandleitungen, zu den Einnahmen und Kosten des eigenwirtschaftlichen Ausbaus und zur aktuellen Situation in Haslach im Kinzigtal erhalten. Außerdem wird nach Klarheit über die Möglichkeit, Fördermittel trotz eigenem Ausbau zu beantragen, sowie über die Gründe hinter dem aktuellen Ausbaustopp durch die Telekom.

Anfrage

Sehr geehrter Herr Landrat Scherer,

vielen Dank für die schnelle Beantwortung meiner Fragen. Ich hätte nun aber noch zwei Anschlussfragen.

  • Sie sagen, dass die Breitband Ortenau, die von ihr gebauten Glasfasernetze von Vodafone betreiben lässt. Gilt dies für das gesamte in Eigenregie gebaute Netz in der Ortenau? Wie viel Einnahmen entstehen hier pro Jahr durch die Verpachtung? Wie viel hat der Ausbau der übrig gebliebenen Gebiete durch die Breitband Ortenau GmbH bisher gekostet? Mit welchen Pachteinnahmen rechnen Sie, sobald der Ausbau zu 70 % und zu 100 % abgeschlossen ist? Mit welchen Kosten rechnen Sie bis dahin?
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Infostand Haslach

Mai 25 @ 9:00 12:30

Du willst uns kennenlernen und persönlich erfahren, für was wir stehen? Dann komm zu unseren Infoständen und sprich uns einfach an. An folgenden Samstagen werden wir am Rathausbrunnen in Haslach jeweils zwischen 9:00 – 12:30 Uhr stehen:

  • 25.05.2024
  • 08.06.2024
Kostenlos

Rathausbrunnen Haslach

Am Marktpl. 1
Haslach im Kinzigtal, Baden-Württemberg 77716 Deutschland
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Infostand Haslach

Mai 4 @ 9:00 12:30

Du willst uns kennenlernen und persönlich erfahren, für was wir stehen? Dann komm zu unseren Infoständen und sprich uns einfach an. An folgendem Samstag werden wir am Rathausbrunnen in Haslach jeweils zwischen 9:00 – 12:30 Uhr stehen:

  • 04.05.2024
  • 25.05.2024
  • 08.06.2024
Kostenlos

Rathausbrunnen Haslach

Am Marktpl. 1
Haslach im Kinzigtal, Baden-Württemberg 77716 Deutschland
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Glasfaserausbaustopp in Haslach?

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO. Glasfaserausbaustopp in Haslach? Diese Frage stellen sich aktuell viele Bürger, da gerade in Haslach keine Baustellen zu sehen sind.

Gibt es einen Glasfaserausbaustopp in Haslach? Diese Frage stellen sich aktuell viele Bürger, da gerade in Haslach keine Baustellen zu sehen sind. Geplant war laut Stadtverwaltung, bis Mai 2024 ca. 1.100 Haushalte mit Glasfaser zu versorgen und bis Ende 2024 die Baumaßnahmen in Haslach komplett abzuschließen. Auf eine Anfrage des LHL-Kandidaten Yannik Hinzmann bei der Gemeinderatssitzung am 16.04, wie denn der aktuelle Stand sei, antwortete die Stadt, dass man die Fragen irgendwann später beantworten werde. Das, obwohl der Hauptamtsleiter Adrian Ritter im Mai 2023 Transparenz versprochen hatte.

Land auf Land ab ist es aber in vielen Kommunen der Ortenau das gleiche Bild. Die privaten Konzerne von Vodafon über Telekom bis hin zu Deutsche Glasfaser erhalten von den Kommunen Aufträge zum Ausbau des Breitbandnetzes und dann passiert erst einmal nichts oder die Bauarbeiten werden unterbrochen.

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Anfrage zu dem langsamen Glasfaserausbau

In einer Anfrage an Herrn Landrat Scherer thematisiert unsere Kreisrätin, Jana Schwab (LiLO), die Herausforderungen und Verzögerungen beim Glasfaserausbau im Ortenaukreis. Angesichts von Berichten über Subunternehmer, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten, und potenzielle Schwarzarbeit fordert LiLO Antworten zu den Fortschritten und geplanten Maßnahmen. Zusätzlich bringt Jana Schwab Vorschläge zur Verbesserung der regionalen Mobilität und Sicherheit des Pflegepersonals in die Diskussion ein, um den Bürgerinnen und Bürgern des Ortenaukreises eine bessere Infrastruktur und sicherere Arbeitsumgebungen zu gewährleisten.

Anfrage

„Sehr geehrter Herr Scherer,

immer wieder hört man aus der Presse oder an Infoständen von Anwohnern, dass der Glasfaserausbau doch nicht so schnell vorankommt wie geplant. Das liegt vor allem daran, dass die großen Konzerne (Vodafon, Deutsche Glasfaser, Telekom) Sub- oder Sub-Sub-Unternehmen mit dem Ausbau beauftragen. Diese gehen dann  während oder vor dem Bau oftmals pleite oder die Vergabekosten werden so niedrig angesetzt, dass sich erst gar niemand meldet. Teilweise kommt es laut IG-BAU in diesem Sektor auch zu Schwarzarbeit oder gar Lohnprellerei.

Ich bitte deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:

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Infostand Haslach

April 4 @ 9:00 12:30

Du willst uns kennenlernen und persönlich erfahren, für was wir stehen? Dann komm zu unseren Infoständen und sprich uns einfach an. An folgenden Samstagen werden wir am Rathausbrunnen in Haslach jeweils zwischen 9:00 – 12:30 Uhr stehen:

  • 04.05.2024
  • 25.05.2024
  • 08.06.2024
Kostenlos

Rathausbrunnen Haslach

Am Marktpl. 1
Haslach im Kinzigtal, Baden-Württemberg 77716 Deutschland
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Bürgermeister Saar vermeidet Antworten im Gemeinderat

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO,
Bürgermeister Saar vermeidet Antworten im Gemeinderat. Bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 16.04 wollten wir, wie fast jede Sitzung, wieder Fragen stellen. Doch nach vortragen der Fragen monierte der Bürgermeister Philipp Saar, dass es ihm zu viele Fragen seien und er diese schriftlich beantworten würde.

Bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 16.04 wollten wir, wie fast jede Sitzung, wieder Fragen stellen. Doch nach vortragen der Fragen monierte der Bürgermeister Philipp Saar, dass es ihm zu viele Fragen seien und er diese schriftlich beantworten würde. Auf die Nachfrage, wann er diese dann beantworte, meinte er, dass wir die Antworten dann bekämen, wenn sie beantwortet sind. Eine Zeitangabe wollte er uns nicht nennen.

Hier sei erwähnt, dass wir auf die schriftliche Antwort zur Frage nach den Ökopunktekonten seit fünf Monaten warten. Auf Antworten zu den Sanierungskosten schon einen Monat. Unser Sprecher Yannik Hinzmann hat zuvor auch schon öfters mehr oder gleich viele Fragen gestellt und es wurde immer versucht, auch wenn die Antworten als sehr dürftig ausfielen, darauf zu antworten.

Wir vermuten, dass hier absichtlich eine Verzögerungstaktik stattfindet, um die brisanten Antworten nicht während des Wahlkampfs geben zu müssen. Doch wir finden, die Haslacher Bevölkerung hat ein Recht darauf, zu wissen, wie es um den Ausbau des Glasfasernetzes steht oder wieso der Bürgermeister behauptet, die Sanierungskosten für städtische Wohnungen wären zu hoch, obwohl noch keine Kostenkalkulation vorliegt. Auch wann der seit drei Jahren beschlossene und von den Haslachern gewünschte Skatepark endlich kommt, interessiert vor allem viele Jugendliche.

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