Schlagwort: Preissteigerungen

LiLO thematisiert Preissteigerungen in der Ortenau und setzt sich für wirtschaftliche Fairness und Stabilität ein. Alles darüber hier:

Abgezockt am Ortenau Klinikum!

LiLO -Liste Lebenswerte Ortenau.
Abgezockt am Ortenau Klinikum!
Preise für die Parkgebühren im Parkhaus beim Ortenau Klinikum Lahr erhöht.

Viele Nutzer staunten nicht schlecht, als die Preise für die Parkgebühren im Parkhaus beim Ortenau Klinikum Lahr erhöht wurden. Teilweise verdoppelten sich die Preise für z.B. 5 ½ h parken von 5 auf 10 €. Viel Geld, wenn man kranke Angehörige besuchen möchte oder im benachbarten medizinischen Versorgungszentrum arbeitet.

Zwar erhalten Mitarbeiter des Ortenau Klinikums Rabattkarten, damit sie für nur 1 € am Tag parken können, doch für die MVZ Mitarbeiter steht hier nur ein begrenztes Kontingent zur Verfügung. Diese reichen leider nicht für alle. Das bedeutet für sie im Umkehrschluss Parkkosten in Höhe von bis zu 200 € pro Monat. Auch angesichts der Klinikschließung in Ettenheim und der damit einhergehenden längeren Anfahrtswege ist das Ganze ein Hohn. Denn der öffentliche Nahverkehr ist eine Katastrophe. Somit sind viele dazu gezwungen, zum Ortenau Klinikum mit dem Auto anzureisen.

Christian Keller und der Verwaltungsrat (CDU, Freie Wähler, SPD, Grüne, AfD & FDP) zocken die armen Bürger und Angestellten ab. Und warum? Weil das Ortenau Klinikum dringend Geld braucht. Die wahnwitzigen Neubauten und die Abrisskosten funktionierender Kliniken müssen ja irgendwie finanziert werden.

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Bauernproteste: Edeka Zentrallager blockiert!

LiLO - Liste Lebenswerte Ortenau.
Nachdem in den vergangen Wochen immer wieder Straßen blockiert und Mahnfeuer entbrannt wurden, zündeten die Landwirte heute Morgen die nächste Stufe. Ca. 50 Bauern blockierten gegen Mitternacht mit ihren Traktoren die Zu- und Abfahrten auf das Firmengelände des EDEKA Zentrallagers in Offenburg.

Nachdem in den vergangen Wochen immer wieder Straßen blockiert und Mahnfeuer entbrannt wurden, zündeten die Landwirte gestern Morgen die nächste Stufe. Ca. 50 Bauern blockierten gegen Mitternacht mit ihren Traktoren die Zu- und Abfahrten auf das Firmengelände des EDEKA Zentrallagers in Offenburg.

EDEKA ist einer der zentralen Lebensmittelhändler, die die Bauern mit schlechten Verträgen und Preisen abspeisen. Dabei machte allein die EDEKA Gruppe 2022 einen Gewinn von 395 Millionen € (44,8 Millionen € mehr als ein Jahr zuvor). Dabei versucht das Unternehmen, sich in der Öffentlichkeit als guter Arbeitgeber und Konzern darzustellen, welcher faire Preise verhandelt. Doch immer wieder hört man von Landwirten, dass die eigene Marktmacht gnadenlos für Dumpingpreise ausgenutzt wird. Auch beim Thema Arbeitsbedingungen berichteten wir in der Vergangenheit immer wieder vor allem auch bei den EDEKA Märkten von Missständen.

Die Landwirte tun nun also gut daran, direkt ins Herz der Bestie zu stoßen und so weiter Druck zu erzeugen. Klar ist aber auch, dass die Staatsmacht dabei nicht tatenlos zusehen wird. Polizei und Staat stehen immer auf der Seite des großen Geldes. Deshalb liegt es an uns, die Proteste zu unterstützen und etwaige Strafandrohungen mit Spenden abzufedern bzw. öffentlich zu kritisieren.

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Ortenauer Bauernprotest: Widerstand gegen Politik

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO. Bauernprotest und mit ihnen solidarische Mitbürger legten den Verkehr in der Ortenau teilweise lahm. Grund hierfür sind die Kürzungen der Ampel Regierung im Bundeshaushalt. Denn dadurch wären die KFZ-Steuerbefreiung sowie die Dieselsubventionen für die Landwirtschaft abgeschafft worden. Zwar hat die Bundesregierung am Donnerstag die Kürzungen zum Großteil zurückgenommen, dennoch hielten die Bauern an ihrem Protest fest.

Zahlreiche Bauern, Speditionsunternehmen und mit ihnen solidarische Mitbürger legten den Verkehr in der Ortenau teilweise lahm. Grund hierfür sind die Kürzungen der Ampel Regierung im Bundeshaushalt. Denn dadurch wären die KFZ-Steuerbefreiung sowie die Dieselsubventionen für die Landwirtschaft abgeschafft worden. Zwar hat die Bundesregierung am Donnerstag die Kürzungen zum Großteil zurückgenommen, dennoch hielten die Bauern an ihrem Protest fest.

Denn die Wut geht weit über diese Kürzungen hinaus. Falsche Subventionspolitik von Seiten der EU, niedrige Abnahmepreise durch die Zwischenhändler, Bürokratie, Höfesterben und steigende Energiepreise machen vor allem kleinen und mittleren Landwirtschaftsbetrieben das Leben schwer. Doch die Kritik bei den aktuellen Protesten ist oftmals noch stark verkürzt. 

So erklärt ein Speditionsunternehmer aus Oberkirch in einem Video, dass er es leid sei, Kürzungen in Kauf zu nehmen. Gleichzeitig würde die Regierung aber Milliarden für die „faule Generation Z“ und Bürgergeldempfänger rausschmeißen. Eine Debatte über eine 30h Woche findet er auch doof, weil Bauern und Spediteure 50-60h in der Woche arbeiten müssten.

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ALARM – 8 MRD. € WENIGER IM GESUNDHEITSHAUSHALT!

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO,Schockierende Nachrichten aus dem Gesundheitsministerium: Der Haushaltsentwurf für 2024 sieht drastische Kürzungen von 8,26 Milliarden Euro vor. Was bedeutet das konkret?

Schockierende Nachrichten aus dem Gesundheitsministerium: Der Haushaltsentwurf für 2024 sieht drastische Kürzungen von 8,26 Milliarden Euro vor. Was bedeutet das konkret?

U.a. werden die freiwerdenden Mittel zur Bekämpfung der Corona Pandemie (ca. 3 Mrd. €) gekürzt. Anstatt sie in die Krankenhäuser zu stecken, fließt das Geld ins Militär, an Konzerne und andere sinnlose Projekte. Auch der Gesundheitsfond (3 Milliarden Euro) und die Pflegeversicherung (1 Milliarden Euro) bleiben nicht verschont.

Zwar behauptet Karl Lauterbach, dass es keine Leistungskürzungen geben wird, doch dafür steigen die Krankenkassenzusatzbeiträge im nächsten Jahr. Wir Bürger dürfen also noch mehr bezahlen für weniger Leistung (Kliniken schließen weiterhin, Wartezeiten für Arzttermine steigen etc.).

Im Zuge der aktuellen Haushaltskrise ist aber nun auch noch gar nicht klar, ob die Kürzungspläne noch weiter ausgebaut werden. Weil die Ampelregierung es nicht gebacken bekommt, das Geld dort zu holen, wo es vorhanden ist (Banken, Konzerne, Hedgefonds usw.), werden Menschenleben aufs Spiel gesetzt. Gleichzeitig wandern Gelder aus dem Gesundheitshaushalt in die Hände privater Investoren.

Es ist an der Zeit, unsere Stimme zu erheben und uns für eine starke Gesundheitsversorgung einzusetzen. Teilt diese Nachricht, diskutiert mit eurem Umfeld und lasst uns gemeinsam für eine bessere Zukunft kämpfen. Unsere Gesundheit steht auf dem Spiel!

Bürgerbeteiligung untergraben!

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO
Bürgerbeteiligung wird im Gemeinderat Haslach untergraben! LiLO fordert: Mehr Demokratie!Am Dienstag war es endlich soweit und unsere Petition zum Strompreisdilemma musste im Gemeinderat behandelt werden. Wir sehen es allerdings als äußerst fragwürdig an, dass die Stadtverwaltung es versäumt hat, uns über die Behandlung der Petition noch einmal persönlich zu informieren.

Am Dienstag war es endlich soweit und unsere Petition zum Strompreisdilemma musste im Gemeinderat behandelt werden. Wir sehen es allerdings als äußerst fragwürdig an, dass die Stadtverwaltung es versäumt hat, uns über die Behandlung der Petition noch einmal persönlich zu informieren. Es ist nicht davon auszugehen, dass alle Bürger regelmäßig das Bürgerblatt lesen oder das Ratsinfosystem im Blick haben. Wir haben alle auch noch andere Verpflichtungen und Aktivitäten, weshalb eine rechtzeitige Benachrichtigung seitens der Stadtverwaltung von einem demokratischen Grundverständnis zeugen würde.

Zum Glück hat uns jemand aus dem Gemeinderat 2 Tage vorher auf die bevorstehende Sitzung aufmerksam gemacht. Selbst wenn wir aber das Bürgerblatt gelesen hätten, hätten wir gerade einmal 4 Tage Zeit gehabt, weitere Unterstützer zu mobilisieren, um ebenfalls zur Sitzung zu kommen. Dieses Verhalten von Seiten der Stadtverwaltung zeigt, dass man kein Interesse daran hat, dass Bürger aktiv am politischen Prozess teilnehmen.

Wir möchten außerdem deutlich kritisieren, dass die Unterschriftenlisten für die Öffentlichkeit einsehbar waren, was gegen die Datenschutzverordnung verstößt. Die Namen und Adressen der Unterzeichner sollten ausschließlich für den internen Gebrauch verwendet werden, wie es auch auf der Petition klar vermerkt war. Eine solche Datenveröffentlichung schränkt das Petitionsrecht der Bürger nach Art. 17 GG ein und könnte dazu führen, dass Menschen aus Angst vor Konsequenzen von einer Unterzeichnung zukünftig absehen.

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Wohnen darf kein Privileg sein!

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO
Wir Fordern:
Wohnen darf kein Privileg sein! Für bezahlbaren Wohnraum!Die Wohnungssituation in der Ortenau ist und bleibt angespannt. Viele Menschen haben Schwierigkeiten, bezahlbaren Wohnraum zu finden, während die Mieten unaufhörlich steigen. Als LiLO setzen wir uns für eine gerechte und soziale Wohnungspolitik ein, damit Wohnen wieder für alle bezahlbar wird.
Wir fordern eine nachhaltige und gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik, die den Bedürfnissen der Menschen und nicht den Profitinteressen einiger weniger folgt. Wir sagen Nein zum Flächenfraß durch den Bau von Ein- oder Zweifamilienhäusern, die sich nur Menschen mit einem hohen Einkommen leisten können. Stattdessen sollten die vorhandenen Flächen effizient genutzt werden, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und die Natur zu schützen.

Die Wohnungssituation in der Ortenau ist und bleibt angespannt. Viele Menschen haben Schwierigkeiten, bezahlbaren Wohnraum zu finden, während die Mieten unaufhörlich steigen. Als Linke Liste Ortenau (LiLO) setzen wir uns für eine gerechte und soziale Wohnungspolitik ein, damit Wohnen wieder für alle bezahlbar wird.
Wir fordern eine nachhaltige und gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik, die den Bedürfnissen der Menschen und nicht den Profitinteressen einiger weniger folgt. Wir sagen Nein zum Flächenfraß durch den Bau von Ein- oder Zweifamilienhäusern, die sich nur Menschen mit einem hohen Einkommen leisten können. Stattdessen sollten die vorhandenen Flächen effizient genutzt werden, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und die Natur zu schützen.

Derzeit suchen allein in der Ortenau rund 3.800 Menschen verzweifelt nach einem Zuhause. Wir setzen uns dafür ein, dass Wohnen unabhängig vom Geldbeutel zugänglich ist. Dafür müssen leerstehende Wohnungen aktiv genutzt und Ferienwohnungen in regulären Wohnraum umgewandelt werden. Allein in Lahr stehen etwa 700 Wohnungen leer (Stand: 2021) und in Offenburg rund 480 (Stand: 2018). Auf diese Ressourcen müssen wir zugreifen, um Wohnungsnot zu bekämpfen.

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Erfolg – Strompreise bei Haslacher Stadtwerken werden gesenkt!

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO
Strompreise bei Haslacher Stadtwerken werden gesenkt!
#lilowirktWir freuen uns über die jüngste Ankündigung der Stadt Haslach, dass die Strompreise bei den Stadtwerken zum 1. Juli 2023 wieder sinken werden. Dies ist ein Erfolg unserer Petition und macht deutlich, dass unsere Forderungen Gehör finden. Laut Medienberichten sollen sogar schon zur zweiten Jahreshälfte auch die laufenden Verträge nach unten angepasst werden. Wenn dies wirklich so umgesetzt wird, dann zeigt sich erneut, wie wichtig es ist, einen lokalen und kommunalen Anbieter vor Ort zu haben. Denn dieser ist nicht darauf ausgerichtet, Profite zu erwirtschaften, sondern dafür da, die Menschen preisgünstig mit Strom zu versorgen. Diese kommunale Struktur des Eigenbetriebs muss auch für die Zukunft um jeden Preis erhalten bleiben.

Wir freuen uns über die jüngste Ankündigung der Stadt Haslach, dass die Strompreise bei den Stadtwerken zum 1. Juli 2023 wieder sinken werden. Dies ist ein Erfolg unserer Petition und macht deutlich, dass unsere Forderungen Gehör finden. Laut Medienberichten sollen sogar schon zur zweiten Jahreshälfte auch die laufenden Verträge nach unten angepasst werden. Wenn dies wirklich so umgesetzt wird, dann zeigt sich erneut, wie wichtig es ist, einen lokalen und kommunalen Anbieter vor Ort zu haben. Denn dieser ist nicht darauf ausgerichtet, Profite zu erwirtschaften, sondern dafür da, die Menschen preisgünstig mit Strom zu versorgen. Diese kommunale Struktur des Eigenbetriebs muss auch für die Zukunft um jeden Preis erhalten bleiben.

An dieser Stelle wollen wir uns bei den über 300 Unterstützerinnen und Unterstützern unserer Petition bedanken, ohne die der Druck auf die Stadtverwaltung und den Gemeinderat nicht möglich geworden wäre. Ebenfalls wollen wir auch noch einmal klarstellen, dass wir zu keiner Zeit einen Groll auf die Mitarbeiter der Stadtwerke gehabt haben. Im Gegenteil, sie sind unterbesetzt und können nichts für die Entscheidung der kommunalen Verwaltung. Sie haben in den letzten Monaten hart gearbeitet, um unseren lokalen und demokratisch kontrollierten Versorger aufrechtzuerhalten. Ihnen gilt also ebenso unser Dank.

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Stadt Haslach verschläft Energiewende!

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO
Neustes aus der Ortenau
Stadt Haslach verschläft EnergiewendeWir sind enttäuscht über die Gemeinderatssitzung der Stadt #Haslach vom 04. April. In dieser hatte unser Sprecher und Haslacher Bürger Yannik Hinzmann mehrere Fragen zum Haushalt der Stadtwerke gestellt. Dabei stößt uns als parteiunabhängige Bewegung besonders auf, dass für 2023 lediglich 2.000 €, für 2024 & 2025 jeweils 42.000 € und für 2026 82.000 € an Investitionen in PV-Anlagen geplant sind. Nach unserer Meinung reicht das bei weitem nicht, um die #Stadtwerke für die Zukunft unabhängig von Energieeinkäufen zu machen.

Wir sind enttäuscht über die Gemeinderatssitzung der Stadt #Haslach vom 04. April. In dieser hatte unser Sprecher und Haslacher Bürger Yannik Hinzmann mehrere Fragen zum Haushalt der Stadtwerke gestellt. Dabei stößt uns als parteiunabhängige Bewegung besonders auf, dass für 2023 lediglich 2.000 €, für 2024 & 2025 jeweils 42.000 € und für 2026 82.000 € an Investitionen in PV-Anlagen geplant sind. Nach unserer Meinung reicht das bei weitem nicht, um die #Stadtwerke Haslach für die Zukunft unabhängig von Energieeinkäufen zu machen.

„Wir können nicht verstehen, warum der Gemeinderat nicht endlich ein Investitionspaket beschließt. Es müssen Millionen Investitionen für PV-Anlagen und Quartierspeicher ausgegeben werden, um die Stadt und ihre Bürger in Zukunft vor schwankenden Strommärkten zu schützen.“, moniert Hinzmann in einer Stellungnahme. Bürgermeister Saar hielt ihm in der Gemeinderatssitzung entgegen, dass die Niedrigzinsphase nun vorbei sei, was wir als Linke Liste Ortenau aber nicht gelten lassen. Für uns und auch die anderen Haslacher Mitglieder steht fest, dass der Gemeinderat all die Jahre beim Ausbau geschlafen hat. Als Beweis führen wir an, dass die Stadtwerke die letzten Jahre Zinssätze von nur 0,15 bis 1,4 % gehabt hätten. Aktuell stehen jedoch lediglich städtische PV-Anlagen zur Verfügung, die 72 Haushalte versorgen können (Anzahl der Kunden Stadtwerke Haslach 2022 ca. 3.600).

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Green new Deal für Haslach! Strompreise senken!

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO
WIR FORDERN: Green New Deal für Haslach! Strompreise senken!An der Strombörse sinken die Preise wieder, aber Kunden der Stadtwerke Haslach mit einem 2 Jahresvertrag schauen in die Röhre. Unser LiLO Sprecher Yannik Hinzmann hat deshalb dem Bürgermeister einen Brief geschrieben mit der Bitte um Strompreissenkungen und dem Vorschlag eines "Green New Deal" für Haslach. Uns ist bewusst, dass ein alleiniger Ausbau von PV-Anlagen nicht reicht. Geklärt werden müsste noch, wie man die entsprechenden Speichertechnologien in ein Konzept integriert, damit Haslach "autark" leben kann. Denn wichtig wäre es, auch nachts günstigen Strom zu erhalten. Jetzt gilt es aber erst einmal, voranzugehen und Debatten anzustoßen.

An der Strombörse sinken die Preise wieder, aber Kunden der Stadtwerke Haslach mit einem 2 Jahresvertrag schauen in die Röhre. Unser LiLO Sprecher Yannik Hinzmann hat deshalb dem Bürgermeister einen Brief geschrieben mit der Bitte um Strompreissenkungen und dem Vorschlag eines „Green New Deal“ für Haslach. Uns ist bewusst, dass ein alleiniger Ausbau von PV-Anlagen nicht reicht. Geklärt werden müsste noch, wie man die entsprechenden Speichertechnologien in ein Konzept integriert, damit Haslach „autark“ leben kann. Denn wichtig wäre es, auch nachts günstigen Strom zu erhalten. Jetzt gilt es aber erst einmal, voranzugehen und Debatten anzustoßen.

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Infostand für Strompreissenkung in Haslach

Liste Lebenswerte Ortenau - LiLO
Infostand am Makrtplatz in Haslach.Gestern waren wir wieder auf dem Haslacher Markt und haben 80 weiter Unterschriften für unsere Petition an die Stadtwerke gesammelt. Nun sind wir bei 160 Unterstützer:innen angekommen.Leider hat man uns auch dieses Mal wieder mit einer Anzeige gedroht, weil wir das Logo der Stadtwerke nutzen würden. Für uns ist das aber lediglich ein verzweifelter Akt, der zeigt, dass wir ins Wespennest gestochen haben. Unsere Fragen scheinen die Richtigen zu sein.

Gestern waren wir wieder auf dem Haslacher Markt und haben 80 weiter Unterschriften für unsere Petition an die Stadtwerke gesammelt. Nun sind wir bei 160 Unterstützer:innen angekommen.

Leider hat man uns auch dieses Mal wieder mit einer Anzeige gedroht, weil wir das Logo der Stadtwerke nutzen würden. Für uns ist das aber lediglich ein verzweifelter Akt, der zeigt, dass wir ins Wespennest gestochen haben. Unsere Fragen scheinen die Richtigen zu sein.

Gestern hat uns ein Vertreter der Stadtwerke nach 1 ½ Monaten dann endlich auch auf unsere Fragen geantwortet. Nur so schwammig und lückenhaft, dass die Hauptfragen immer noch unklar sind.

→ Wie wurde der Strom denn nun eingekauft? Für 1 oder 2 Jahre?

→ Können 2024 Strompreissenkungen an Kund:innen mit 2 Jahresverträgen weitergegeben werden, wenn nur für 1 Jahr eingekauft wurde?

→ Was bedeutet es, dass die Stadtwerke in kleineren Blöcken einkaufen?

Es ist uns wirklich schleierhaft, warum diese einfachen Fragen von den Stadtwerken nicht beantwortet werden. Wir bleiben aber weiterhin für euch dran und bohren nach!

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